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Bahnsurfender Schüler unfallversichert

BSG entscheidet, dass ein Schüler  in der Schülerunfallversicherung versichert ist, wenn er beim Bahnsurfen auf dem Heimweg von der Schule einen Stromschlag erleidet

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Merkzeichen aG - Gehunfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum ist maßgeblich für die Nutzung von Behindertenparkplätzen

Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten um die Zuerkennung des Merkzeichens aG. Dieses hat für die betroffenen behinderten Menschen große praktische Relevanz. Wer das Merkzeichen aG im Schwerbehindertenausweis stehen hat, kann Behindertenparkplätze nutzen.  

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Neu ab 2023 – die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus

Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) wurde u.a. die tagesstationäre Behandlung nach § 115e SGB V als eine neue Form der Krankenhausbehandlung eingeführt

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Sonne – Sommer - Urlaub - Urlaubssperre – Urlaubsgeld…

Die Schulferien sind in Sicht und damit für viele der lang ersehnte Jahresurlaub. Was gibt es rechtlich zu beachten? 

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Wer unterliegt der Sozialversicherungspflicht Wer ist selbständig tätig, wer abhängig beschäftigt?

Immer wieder müssen die Sozialgericht entscheiden, ob es sich bei einer bestimmten Beschäftigung um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbständige Tätigkeit handelt. Daraus leitet sich ab, ob die Beschäftigung der Sozialversicherungspflicht unterfällt und ggf. in welchen Zweigen. Beispielweise unterliegen selbständig tätige Lehrer der Rentenversicherungspflicht. 

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Arbeitsunfall im Homeoffice

Das Bundessozialgericht hat am 8.12.2021 eine längst überfällige Entscheidung zu der Frage getroffen, ob ein Unfall auf dem Weg ins Homeoffice im privaten häuslichen Umfeld ebenfalls unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt. 

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