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Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com

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21.05.2012

Bedarfsgerechtere Pflegeleistungen für Demenzkranke ab 2013

Das Bundeskabinett hat am 28.03.2012 das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten Demenzkranke über die gesetzliche Pflegeversicherung in der ambulanten Versorgung gezielte Betreuungsleistungen finanziert, die speziell auf deren besondere Bedürfnis...

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21.05.2012

Bescheid ungenau: Arbeitslosengeld II kann nicht zurückgefordert werden

Detmold/Berlin (dpa/tmn). Will das Jobcenter Arbeitslosengeld II zurückfordern, muss im Bescheid genau vermerkt sein, welche Leistungen es in welchem Zeitraum zu Unrecht bewilligt hat.

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21.05.2012

Elterngeld für Pflegeeltern nur bei Adoptionspflege

Essen/Berlin (dpa/tmn). Pflegeeltern haben nur im Fall einer so genannten Adoptionspflege Anspruch auf Elterngeld.

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21.05.2012

Nicht immer Geld vom Jobcenter für Nebenkostennachzahlung

Mainz/Berlin (dpa/tmn). Wer in der Vergangenheit Hartz IV bezogen hat, kann sich nicht darauf verlassen, dass das Jobcenter später eine Nebenkostennachzahlung für diese Zeit übernimmt. Wer aktuell nicht mehr unterstützungsbedürftig ist, muss die Nachzahlung selbst leisten.

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28.02.2012

BSG entschied zu Kosten der Unterkunft nach Umzug von Hartz IV Empfängern

Bundessozialgericht bestätigt : Auch für Harzt IV Empfänger gilt der Gleichheitssatz aus dem Grundgesetz: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“(Art 3 Abs 1 GG) und „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.“( Art 11 GG)

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28.02.2012

Rundfunkgebührenbefreiung für behinderte Menschen - Nachteilsausgleich „RF“

Viele Menschen sind aufgrund ihrer Behinderung von der Teilhabe am kulturellen Leben fast gänzlich ausgeschlossen.

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28.02.2012

Weihnachtsgruß

„Große Schritte wagen….“ –

mit diesem Motto der diesjährigen Neujahrsedition des Hallenser Grafikers Rainer Henze möchte ich Sie in den Jahreswechsel 2011/2012 begleiten.

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28.02.2012

Wie sind Handwerker in der gesetzlichen Sozialversicherung abgesichert?

Selbständige Handwerker gehören traditionell zum Kreis der Pflichtversicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dazu zählen alle Gewerbetreibenden, die in die Handwerksrolle eingetragen sind und auch tatsächlich selbständig arbeiten.

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28.02.2012

Zuschuss zu den Unterkunftskosten für auszubildende „Nestflüchter“?

Grundsätzlich gilt, dass Schule, Studium oder Ausbildung nicht über das SGB II gefördert werden. Eine Ausnahme bildet die Regelung des § 22 Abs.7 SGB II. Danach können BAföG-/BAB-/Ausbildungsgeldbezieher einen Zuschuss zu den ungedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung erhalten.

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21.12.2011

Muss der Arbeitgeber einer stufenweisen Wiedereingliederung nach längerer Krankheit zustimmen ?

In meiner anwaltlichen Tätigkeit häufen sich in letzter Zeit Fälle, in denen der Arbeitgeber die stufenweise Wiedereingliederung nach längeren Arbeitsunfähigkeitszeiten verweigert.

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